(10.01.2010 21:27)jakob900 schrieb:  

(10.01.2010 21:20)Eddi schrieb:  Nebenbei, interessante Verschwörungstheorie: Wenn damals die EU-Verfassung durchgekommen wäre, hätte das Grundgesetz seine Gültigkeit verloren [weil dort ziemlich wortwörtlich drin steht: "Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit, wenn eine Verfassung verabschiedet wird", dieser Paragraph war 1949 eigentlich für die Wiedervereinigung gedacht, aber dann wurde der Verfassungsgebungsprozess von der damals regierenden CDU abgewürgt, deshalb steht das immernoch drin.]

Wieso Verschwörungstheorie? Das ist wohl Tatsache. Naja die Gesetzgebung des Lissaboner Vertrages steht ja jetzt schon über dem Grundgesetz von daher...

Naja nicht ganz. Im GG steht, dass die neue Verfassung vom deutschen Volke in einer freien Entscheidung beschlossen worden sein muss.

Also nix da mit durch die Instanzen kloppen und Herr Köhler unterschreibe mal.