Auf Petes Wunsch was in seiner Nähe


Ein Artikel aus dem Schwarzbuch 2001

Lage. Freizeit, Erholung und Gesundheit
– mit dieser Einheit will die Stadt
Lage den Luftkurort Hörste voranbringen.
Für den Bereich Gesundheit plant
sie deshalb den Bau des „Homöopathischen
Gesundheitszentrums Lippe”
(HGL). Ärzte für Alternativ- und Naturmedizin
sollen hier ihre Praxen unter einem
Dach mit einer homöopathischen
80-Betten-Klinik, mit Läden, Gastronomie
und einem städtischen Kulturangebot
eröffnen. Doch das Projekt ist heftig
umstritten. Die Krankenkassen haben
definitiv erklärt, dass sie für die Kosten
einer Behandlung im HGL nicht aufkommen
werden. Damit muss sich das
Zentrum nur über Privatpatienten rechnen.
Auch das Innenministerium hat der
Stadt einigen Wind aus den Segeln genommen.
Dort ist man nämlich nicht der
Meinung, dass das HGL ein Krankenhaus
im Sinne der Gemeindeordnung
Nordrhein-Westfalen ist. Das bedeutet,
dass eine städtische Beteiligung am
HGL als wirtschaftliches Vorhaben gilt –
und das ist an einige Bedingungen geknüpft.
So muss ein öffentlicher Zweck
die städtische Betätigung erfordern, und
sie muss in einem angemessenen Verhältnis
zur Leistungsfähigkeit der Gemeinde
stehen. Zudem muss eine
Marktanalyse sicherstellen, dass ein privates
Unternehmen die Leistungen nicht
besser und wirtschaftlicher anbieten
kann. Eine solche Analyse gibt es bislang
nicht. Auch die Grundstücksfrage
ist nicht abschließend geklärt, ebenso
wenig wie die Frage, wie die Stadt die
zugesagte Ausfallbürgschaft in Höhe
von 4,5 Mio. DM einbringen kann. Klar
ist bislang nur eines: Bisher sind rund
1,6 Mio. DM an Planungskosten aus der
Stadtkasse in das Projekt geflossen.

Morgen erfolg eine Fortzetzung dazu .

PS: sollte jemand auch den Wunsch haben, was aus seiner Nähe zu erfahren, Gibt Euren Ord ein, evtl. noch Landeskreisstadt oder nen nächstgrösseren Ort/Stadt in der Nähe.